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Zetel-Neuenburg
Tel.
04452 948615
Fax
04452 948619
E-mail:
englisch@twigg.de
Web:
www.twigg.de
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durch Spam-Mails, vor.
Quelle:
Disclaimer
von
Rechtsanwalt Sören
Siebert.
1.
Allgemeines
Diese
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den gesamten
Geschäftsverkehr mit unseren Kunden. Die AGB werden vom
Kunden durch die Auftragserteilung anerkannt und gelten für die
gesamte Dauer der Geschäftsverbindung. Sie gelten also auch für künftige
Geschäfte.
Geschäftsbedingungen
des Auftraggebers sind für uns nur verbindlich, wenn wir sie ausdrücklich
anerkannt haben.
2.
Auftragserteilung
Der
Kunde erteilt die Übersetzungsaufträge in elektronischer oder in
sonstiger Form. Im Interesse einer möglichst reibungslosen
Zusammenarbeit
werden auch telefonische oder sonstige formlose Aufträge
angenommen. Eventuell sich hieraus ergebende Probleme gehen
jedoch zu Lasten des Auftraggebers.
Der
Kunde gibt uns die Zielsprache des Textes sowie gegebenenfalls
besondere Terminologiewünsche bekannt. Zusätzlich hat er die
Möglichkeit, uns den Verwendungszweck der Übersetzung mitzuteilen.
Dies ist vor allem dann wichtig, wenn der übersetzte Text veröffentlicht
bzw. gedruckt werden soll.
Der
Kunde kann unter mehreren verschiedenen Datenformaten für die
Erstellung der Übersetzung wählen.
Wir
haften nicht für Verzögerungen oder Ausführungsmängel, die durch
eine unklare, unrichtige oder unvollständige Auftragserteilung
entstehen.
3.
Ausführungen durch Dritte
Wir
dürfen uns zur Ausführung aller Geschäfte, sofern wir dies für
zweckmäßig oder erforderlich erachten, Dritter bedienen. Dabei
haften wir nur
für
eine sorgfältige Auswahl. Der Sorgfaltspflicht bei der Auswahl gilt
in jedem Falle Genüge getan, wenn es sich bei dem beauftragten
Dritten
um einen Übersetzer/Dolmetscher handelt, der für die jeweilige
Sprache gerichtlich vereidigt/ermächtigt ist. Kontakt zwischen dem
Kunden und
einem von uns eingesetzten Dritten ist nur mit unserer Einwilligung
erlaubt. Grundsätzlich besteht die Geschäftsverbindung nur
zwischen dem
Kunden und uns.
4.
Preise
Alle
Angebote und Preise sind freibleibend. Die Preise verstehen sich in
Euro, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei umfangreichen Aufträgen
kann eine Anzahlung oder eine Zahlung in Raten entsprechend der
fertiggestellten Textmenge verlangt werden. Alle in unseren
Angeboten
genannten Preise sind Nettopreise ohne Mehrwertsteuer.
5.
Lieferfristen
Lieferfristen
werden nach bestem Wissen und Gewissen dem Kunden angegeben. Sie können
immer nur voraussichtliche Termine sein.
Eine
Lieferung gilt als erfolgt, wenn die Übersetzung an den Kunden
abgeschickt wurde.
6.
Störung, höhere Gewalt, Schließung und Einschränkung des
Betriebs, Netzwerk- und Serverfehler, Viren
Wir
haften nicht für Schäden, die durch Störung unseres Betriebs,
insbesondere durch höhere Gewalt, z.B. Naturereignisse und
Verkehrsstörungen,
Netzwerk- und Serverfehler, etwaige andere Leitungs- und Übertragungsstörungen
und sonstige von uns nicht zu
vertretenden Hindernisse entstehen. In solchen Ausnahmefällen sind
wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Das
gleiche
gilt, wenn wir aus wichtigem Grunde unseren Betrieb, insbesondere
unseren Online-Service, für eine bestimmte Zeit ganz oder teilweise
einstellen oder einschränken.
Wir
haften ebenfalls nicht für Schäden, die durch Viren entstehen. Bei
Lieferungen von Dateien per E-Mail, DFÜ (Modem) oder jeglicher
anderer
Fernübertragung ist der Kunde für eine endgültige Überprüfung
der übertragenen Dateien und Texte zuständig. Diesbezügliche
Schadensersatzansprüche können nicht anerkannt werden.
7.
Haftung
Falls
keine besonderen Vereinbarungen über die qualitativen Anforderungen
an die Übersetzung getroffen wurden oder aus der Art des
Auftrags keine spezifischen Anforderungen ersichtlich sind, fertigt
der Auftragnehmer die Übersetzung des Textes nach bestem Wissen und
Gewissen vollständig sowie sinngemäß und grammatikalisch richtig
zum Zweck der Information an.
Erhebt der Auftraggeber unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb
von 5 Tagen (Eingang bei uns), keine schriftlichen Einwendungen, so
gilt die
Übersetzung als genehmigt.
Der
Auftraggeber verzichtet in diesem Fall auf sämtliche Ansprüche,
die ihm wegen eventueller Mängel der
Übersetzung zustehen könnten.
Rügt
der Auftraggeber innerhalb dieser 5-Tages-Frist einen objektiv
vorhandenen und nicht nur unerheblichen Mangel, so ist dieser Mangel
so
genau wie möglich zu beschreiben, und uns ist zunächst Gelegenheit
zur Nachbesserung zu geben. Dies gilt auch für Eilaufträge mit
einer sehr
kurzen Lieferfrist.
Ist
eine Nachbesserung nachweislich erfolglos, so hat der Auftraggeber
das Recht auf Minderung oder Wandlung.
Weitergehende
Ansprüche, einschließlich Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung,
sind ausgeschlossen.
Die
Haftung ist in jedem Fall
der Höhe nach auf den Wert des betreffenden Auftrages begrenzt.
Wir haften in jedem Fall nur bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz;
die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit tritt nur bei Verletzung
vertragswesentlicher Pflichten ein.
Eine
Rückgriffhaftung bei Schadenersatzansprüchen Dritter ist ausdrücklich
ausgeschlossen.
Wir
haften nicht für Übersetzungsfehler, die vom Auftraggeber durch
unrichtige, unvollständige oder nicht rechtzeitig zur Verfügung
gestellte
Informationen oder Unterlagen oder durch fehlerhafte oder
unleserliche (auch teilweise) Quelltexte verursacht wurden.
Gibt
der Kunde den Verwendungszweck der Übersetzung nicht an, vor allem
wenn sie zu veröffentlichen ist oder für Werbezwecke verwendet
wird, so kann er nicht Ersatz des Schadens verlangen, der dadurch
entsteht, dass der Text sich für den Verwendungszweck als
ungeeignet
erweist bzw. dass aufgrund einer mangelhaften Adaption die Veröffentlichung
oder Werbung wiederholt werden muss oder zu einer
Rufschädigung oder einem Imageverlust des Unternehmens führt.
Gibt
der Kunde nicht an, dass die Übersetzung zum Druck vorgesehen ist
oder lässt er uns vor Drucklegung keinen Korrekturabzug zukommen
und
druckt ohne unsere Freigabe, so geht jeglicher Mangel voll zu seinen
Lasten.
Werden
wir aufgrund einer Übersetzung wegen einer Verletzung des
Urheberrechts in Anspruch genommen, oder werden Ansprüche Dritter
geltend gemacht, so stellt uns der Auftraggeber in vollem Umfang von
der Haftung frei.
8.
Lieferverzug, Unmöglichkeit, Rücktritt
Zum
Rücktritt vom Vertrag ist der Kunde in den Fällen des von uns zu
vertretenden Leistungsverzugs und Unmöglichkeit nur berechtigt,
wenn die
Lieferfrist von uns unangemessen lange überschritten worden ist und
er uns schriftlich eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.
9.
Abtretung
Die
Abtretung der Rechte aus einem Vertrag durch den Kunden bedarf
unserer schriftlichen Zustimmung.
10.
Zahlungsbedingungen
Unser
Honorar ist innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum rein netto,
unter Ausschluss der Aufrechnung oder Zurückbehaltung, fällig. Bei
Überschreitung des Zahlungsziels werden bankübliche Zinsen
berechnet.
11.
Eigentumsvorbehalt
Die
gelieferte Übersetzung bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher
Forderungen unser Eigentum. Bis dahin hat der Auftraggeber kein
Nutzungsrecht.
12.
Versand, Übertragung
Der
Versand bzw. die elektronische Übertragung erfolgt auf Gefahr des
Kunden. Für eine fehlerhafte oder schädliche Übertragung der
Texte
oder für deren Verlust, sowie für deren Beschädigung oder Verlust
auf dem nicht elektronischen Transportwege haften wir nicht.
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13.
Geheimnisschutz
Alle
Texte werden vertraulich behandelt, und wir verpflichten uns,
Stillschweigen über alle Tatsachen zu bewahren, die uns im
Zusammenhang
mit unserer Tätigkeit für den Auftraggeber bekannt werden.
Angesichts
der elektronischen Übermittlung von Texten und Daten sowie etwaiger
anderer Kommunikation in elektronischer Form zwischen
dem Kunden, uns und möglichen Erfüllungsgehilfen können wir einen
absoluten Schutz von Betriebs- und Informationsgeheimnissen und
sonstigen vertraulichen Daten und Informationen nicht gewährleisten,
da es nicht auszuschließen ist, dass unbefugte Dritte auf
elektronischem
Wege
auf die übermittelten Texte Zugriff nehmen.
14.
Anzuwendendes Recht und Gerichtsstand
Das
Vertragsverhältnis und weitere Geschäftsverbindungen zwischen uns
und dem Kunden unterliegen ausschließlich dem deutschen Recht
unter Ausschluss des internationalen Kaufrechts. Soweit zulässig,
gilt für alle Streitigkeiten als ausschließlicher Gerichtsstand für
beide Teile
Bad Iburg, Deutschland.
15.
Wirksamkeit
Infolge
einer anfänglichen oder später eintretenden Unwirksamkeit einer
oder mehrerer Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
wird die Gültigkeit der übrigen nicht berührt. Es gilt dann eine
dem rechtlichen und wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommende gültige
Bestimmung als vereinbart.
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